Nutzungsbedingungen (AGB)
1 Allgemeine
a) Die Firma digital-industry, Muldenstraße 24, A-4020 Linz, im Folgenden „Plattformbetreiber“ genannt, stellt im Internet unter anderem unter den Domains my‑digital-revolution.de, my-digital-revolution.at, my-digital-revolution.com, digital-info und weiteren Domains eine Plattform zur Verfügung, die Informationen zu Digitalisierungslösungen bereitstellt und die Kontakte herstellt zwischen Anbietern von Digitalisierungslösungen und Kunden, die Bedarf an Digitalisierungslösungen haben.
b) Der Plattformbetreiber versteht sich als unabhängiger Vermittler von Informationen und zwischen den Anbietern und den Kunden.
c) Die Plattform wird im b2b-Bereich bereitgestellt. Jeder Nutzer (Anbieter bzw. Kunde) muss beim Plattformbetreiber angemeldet sein und wird von diesem freigeschaltet.
d) Für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Plattformbetreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2 Anbieter
a) Der Anbieter ist verpflichtet, die auf der Plattform abgefragten Informationen umfassend zu erteilen. Er ist für die Richtigkeit der in seinem internen Bereich auf der Webseite des Plattformbetreibers gemachten Angaben und angebotenen Leistungen allein verantwortlich, ebenso wie für die Virenfreiheit aller von ihm bereitgestellten Dateien. Für die Inhalte und Daten des Firmenprofils haftet der Anbieter nach den allgemeinen Gesetzen.
b) Der Plattformbetreiber behält sich vor, im Rahmen der Qualitätssicherung etwaig entdeckte Fehler zu korrigieren bzw. im internen Bereich sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Dies berechtigt nicht zu Minderung, Rücktritt oder Kündigung. Diese Erlaubnis kann der Anbieter jederzeit in Textform widerrufen sowie Korrekturen und Ergänzungen rückgängig machen oder löschen. Das Recht zur Kündigung durch den Plattformbetreiber bleibt unberührt.
c) Soweit der Anbieter seine Angaben binnen einer gesetzten Frist von mindestens 2 Wochen nicht in Deutsch und Englisch zur Verfügung stellt, wird die Übersetzung kostenpflichtig durch den Plattformbetreiber vorgenommen.
d) Der Anbieter kann seinen eigenen internen Bereich eigenverantwortlich bearbeiten und verändern.
e) Der Anbieter stimmt der Weitergabe der erteilten Informationen an die Nutzer der Plattform des Plattformbetreibers zu. Der Plattformbetreiber verpflichtet sich, die gewonnenen Daten unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen nur im Rahmen der Plattform zu verwenden.
3 Kunden
a) Der Kunde ist verpflichtet, die auf der Plattform abgefragten Informationen umfassend zu erteilen. Er ist für die Richtigkeit der in seinem internen Bereich auf der Webseite des Plattformbetreibers gemachten Angaben allein verantwortlich.
b) Der Plattformbetreiber behält sich vor, Änderungen im internen Bereich vorzunehmen. Diese Erlaubnis kann der Kunde jederzeit in Textform widerrufen sowie Korrekturen und Ergänzungen rückgängig machen oder löschen. Das Recht zur Kündigung durch den Plattformbetreiber bleibt unberührt.
c) Der Kunde kann seinen eigenen internen Bereich eigenverantwortlich bearbeiten und verändern.
d) Der Kunde stimmt der Weitergabe der erteilten Informationen an die Nutzer der Plattform des Plattformbetreibers zu. Der Plattformbetreiber verpflichtet sich, die gewonnenen Daten unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen nur im Rahmen der Plattform zu verwenden.
4 Auftragserteilung durch Anbieter, Laufzeit und Preise
a) Der Anbieter kann den Plattformbetreiber schriftlich, elektronisch oder telefonisch beauftragen. Die Vermittlungstätigkeit des Plattformbetreibers startet zu dem vom Anbieter gewählten Datum, unabhängig davon, ob die allein vom Anbieter zu stellenden oder einzupflegenden Inhalte vollständig oder richtig vorliegen.
b) Alle Aufträge sind vorbehaltlich einer abweichenden individualvertraglichen Abrede Dauer-Aufträge mit einer Laufzeit von zunächst 12 Monaten. Die verbindliche Laufzeit beginnt nach einem vom Plattformbetreiber gewährten Frei-Monat.
Nach Ablauf der festen Laufzeit verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um weitere 12 Monate, wenn es nicht in Textform mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder eines 12-monatigen Verlängerungszeitraums gekündigt wird.
c) In der ersten Vertragslaufzeit steht dem Plattformbetreiber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, welches ausgeübt werden kann, wenn die Plattform nicht weiter betrieben wird. Die Kündigung ist mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende möglich. Der Plattformbetreiber erstattet im Falle dieser außerordentlichen Kündigung die geleisteten Zahlungen. Weitergehende Ansprüche der Nutzer sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Plattformbetreibers beruhen.
d) Für die jeweilige verbindliche Laufzeit gelten die vereinbarten Preise. Für die Verlängerungszeiträume gelten die zu Beginn dieser Verlängerung gültigen Preise.
5 Pflichten des Plattformbetreibers
a) Die Leistungspflicht des Plattformbetreibers besteht darin, den Anbietern während der Vertragslaufzeit für die Darstellung ihres Firmenprofils Speicherplatz zur Verfügung zu stellen und die bereitgestellten Daten so aufzubereiten, dass die Auffindbarkeit durch die Kunden ermöglicht wird.
b) Der Plattformbetreiber stellt im internen Bereich zusätzliche Informationen zum (ggf. kostenpflichtigen) Download für die Nutzer bereit.
c) Zusätzlich bietet der Plattformbetreiber den Nutzern kostenpflichtige Beratungsleistungen zur Erfassung des Ist-Zustandes und der Optimierung der Digitalisierung an. Die Ergebnisse dieser Beratungsleistungen dürfen vom Nutzer an dritte Personen nicht weitergegeben werden.
d) Der Plattformbetreiber bietet den Nutzern gegen eine jährlich im Voraus zu entrichtende Vergütung Lizenzen im Hinblick auf die unter Ziffer 5, lit. c genannten Beratungsleistungen an. Nur im Rahmen der vertraglichen Lizenz-Vereinbarungen darf eine Weitergabe an dritte Personen erfolgen.
e) Der Plattformbetreiber wird Werbemaßnahmen in sozialen Netzwerken sowie in weiteren Nutzungsformen und Medien zur Steigerung der Bekanntheit der Plattform ergreifen.
6 Pflichten der Nutzer
a) Zur Nutzung des internen Bereichs stellt der Plattformbetreiber den Nutzern Zugangsdaten zur Verfügung.
b) Diese bestehen bei den Anbietern aus einer „Unternehmens-Kennung“ und einem Passwort, welches unabhängig vom konkreten Mitarbeiter benutzt werden darf. Diese Zugangsdaten sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht mitzuteilen.
Bei Kunden bestehen die Zugangsdaten aus einem Benutzernamen und einem Passwort. Diese sind geheim zu halten und Dritten nicht mitzuteilen.
Sobald der Eindruck besteht, dass eine unbefugte Person das Passwort herausgefunden hat, sind die Nutzer verpflichtet, das Passwort sofort zu ändern.
c) Bei einem Verstoß gegen die vertraglichen Pflichten ist der Plattformbetreiber berechtigt, den Zugang der Nutzer zur Plattform zu sperren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Plattformbetreiber behält sich zudem vor, die Veröffentlichung von Inhalten abzulehnen, wenn diese möglicherweise einen Verstoß gegen geltende Gesetze, die öffentliche Ordnung, die guten Sitten, anerkannte Grundsätze der Moral sowie das Wettbewerbs-, Marken- oder Werberecht darstellen. Eine Rückerstattung entrichteter Entgelte erfolgt in diesen Fällen nicht.
7 Zahlungen und Fälligkeit
a) Die Rechnungsstellung gegenüber dem Anbieter erfolgt nach Ablauf des ersten (Frei-)Monats im Voraus für die erste feste Vertragslaufzeit, danach jeweils jährlich im Voraus für Verlängerungszeiträume. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, Rechnungen auch rein elektronisch zu stellen. Zahlungen sind bei Rechnungserhalt sofort und ohne Abzug fällig.
b) Bei Verzug stehen dem Plattformbetreiber Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu. Er ist berechtigt, die Leistungserbringung ganz oder teilweise auszusetzen.
c) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen möglich.
8 Leistungsstörungen, Abnahme und Haftung
a) Eine Haftung für kurzzeitige, unerhebliche oder vom Plattformbetreiber nicht zu beeinflussende Störungen der Abrufbarkeit des Firmenprofils oder des Zugangs zur Plattform ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für etwaige Leistungsstörungen während Wartungsarbeiten; diese berechtigen nicht zur Minderung, Kündigung oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.
b) Ansprüche wegen Mängeln, die dem Plattformbetreiber nicht innerhalb von zwei Wochen nach erstmaliger Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Nutzer schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
c) Der Plattformbetreiber haftet nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer grobfahrlässigen oder vorsätzllichen Verletzung von Hauptleistungspflichten beruhen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden begrenzt und umfasst nicht Fälle höherer Gewalt. Die Verjährungsfrist für Leistungsmängel des Plattformbetreibers wird, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, auf 12 Monate verkürzt.
9 Datenverarbeitung und Rechtseinräumung
a) Mit Auftragserteilung stimmt der Nutzer der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung der zur Auftragsdurchführung benötigten personenbezogenen Daten zu. Ferner räumt der Nutzer dem Plattformbetreiber im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang das Recht zur Speicherung, Be- und Verarbeitung sowie öffentlichen Zugänglichmachung von Logos und unternehmens- oder produktbezogenen Bildern, Bewegtbildern und Texten auf beliebigen Webseiten und vergleichbaren, auch mobilen, Medien und Diensten ein.
b) Eine Weitergabe an mit dem Vertragszweck nicht befasste Dritte erfolgt nicht.
10 Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Erfüllungs- und Gerichtsort ist der Sitz des Plattformbetreibers.
Sämtliche Änderungen dieser AGB einschließlich der Textformklausel bedürfen der Textform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB.